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06. Oktober 2017

Schimanek: „ÖVP-Lettenbichler in Vignettenfrage schon wieder wortbrüchig!“

Entgegen seiner Beteuerungen bei der Kundgebung am 22.09. in Kufstein, stimmte die ÖVP und Josef Lettenbichler gegen die Mautbefreiung bis Kufstein-Süd

Es war ein übler Fall von Déjà-vu, den FPÖ-Bezirksobfrau Carmen Schimanek bei der Nationalratssitzung am 04.10. erlebte. Sie brachte neuerdings einen Fristsetzungsantrag für ihre Initiative, die Ausnahmeregelung des Mautgesetzes für den Abschnitt bis Kufstein-Süd wiedereinzuführen und wieder wurde er von SPÖ und ÖVP abgelehnt. Besonders brisant dabei war für Schimanek dabei, dass dieses Mal auch Josef Lettenbichler von der ÖVP dagegen abgestimmt hat, obwohl er wenige Tage zuvor bei einer Podiumsdiskussion in Kufstein, wie sein Parteikollege Andrä Rupprechter, noch beteuert hatte, sich für eine Ausnahmeregelung einsetzen zu wollen. „Wie ich die beiden am Podium reden hörte, war mir klar, dass ein erneuter Anlauf für die Ausnahmeregelung absolut erfolgsversprechend sein muss. Schließlich gab es in der letzten Sitzung des Nationalrates den bisher immer vorgeschobenen Koalitionszwang nicht mehr und so hätte sich locker eine Mehrheit finden müssen, wenn Lettenbichler und Rupprechter in ihrer Fraktion ein wenig Überzeugungsarbeit geleistet hätten“, meint Schimanek.

Als Lettenbichler ihren Antrag allerdings ebenfalls ablehnte, fiel Schimanek aus allen Wolken: „Er hat den Kufsteinern bei der Blockade in Zell selbst gesagt, wie wichtig eine Novelle des Mautgesetzes für Kufstein wäre und wie gut es sei, dass sich in dieser Sache alle am Podium einig wären, dann stimmt er keine zwei Wochen später gegen einen diesbezüglichen Antrag. Er wurde schon wieder wortbrüchig in dieser Sache. Das ist beschämend!“

Am Schluss möchte Schimanek noch den ÖVP-Obmann Sebastian Kurz zitieren: „In der Kronenzeitung wurde Kurz von einem 12-Jährigen gefragt, ob es stimme, dass Politiker so viel lügen. Er meinte, dass es bei manchen stimme. Er wisse das aus seiner Erfahrung. Ich habe diese Erfahrungen auch gemacht, vor allem mit ÖVP-Abgeordneten.“

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