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01. April 2016 | Kufstein

Schimanek: „ÖVP beantragt Vertagung erneut!“

Schimanek hat es eigentlich schon erwartet und so kam es, wie es kommen musste. Einmal mehr hat die ÖVP im Verkehrsausschuss des Nationalrates den FPÖ-Antrag auf Vignettenbefreiung bis Kufstein Süd vertagen lassen.

„Ich hatte es schon vermutet und die ÖVP hat mich wieder nicht enttäuscht. Denn auch diesmal hat sie sich wiederholt gegen eine Befassung meines Antrages zur Vignettenbefreiung des Autobahnteilstückes bis Kufstein Süd im Verkehrsausschuss des Nationalrates ausgesprochen und den Antrag auf Vertagung gestellt“, so FPÖ-NAbg. Carmen Schimanek, für die die Begründung der ÖVP mehr als nur fadenscheinig ist.

„Diese berief sich auf eine Initiative, die darauf abzielt, das Vignettensystem auf elektronische Datenverarbeitung umzustellen. Wie gesagt eine Initiative. Bis diese erfahrungsgemäß überhaupt umsetzungsreif ist, ist der „Sankt Nimmerleinstag“ nicht mehr weit. Fakt ist, dass die Verkehrssituation in Kufstein derzeit eine Katastrophe ist und sich in absehbarer Zeit nicht so schnell ändern wird.“

Für Schimanek ist klar, es muss jetzt etwas passieren. Und sieht einen kleinen Hoffnungsschimmer am Horizont. „Im Ausschuss versicherte mir Bundesminister Gerald Klug, dass ihm das Problem sehr wohl bekannt sei und er für konstruktive Gespräche gerne zur Verfügung steht. Er betont allerdings, dass dies im Zusammenspiel mit dem Land Tirol und der Stadt Kufstein geführt werden muss, alles andere sei reine Zeitverschwendung.“ 

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