Skip to main content
08. August 2018

Abwerzger: „FPÖ stellte bereits 1997 Antrag auf LH-Direktwahl, der mehrheitlich gegen die Stimmen von SPÖ & den Grünen angenommen wurde!“

FPÖ-Landesparteiobmann verweist auch auf weitere Initiativen der FPÖ dahingehend.

„Amüsiert“, zeigt sich FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger über die derzeitige Diskussion bezüglich der Direktwahl des Landeshauptmannes: „Die SPÖ wäre gut beraten ihre Parteigeschichte zu studieren, dann würde Klubobfrau Blanik nämlich wissen, dass die SPÖ gemeinsam mit den Grünen am 12. 11. 1997 gegen einen diesbezüglichen Antrag des FPÖ-Abgeordneten Siegfried Dillersberger gestimmt haben“, führt Abwerzger aus.

Er verweist auf den Inhalt des damaligen Antrages, der von der ÖVP unterstützt wurde: „Ziel war es im Einvernehmen mit den übrigen Bundesländern auf Expertenebene jene Änderungen der Bundesverfassung auszuarbeiten, die für die Einführung der Direktwahl des Landeshauptmannes auf Landesebene notwendig wären, um dann auf dieser Basis Verhandlungen mit den zuständigen Bundesstellen über eine entsprechende Änderung der Bundesverfassung führen zu können."

Für Abwerzger ist signifikant, dass diese Gespräche, dann versandet sind, daher thematisiert die FPÖ das Thema Direktwahl Landeshauptmann am 5. 10. 2012 wiederum im Landtag, „nur Liste Fritz und FPÖ sprachen sich dafür aus, die SPÖ stimmte wieder gegen den Antrag des Abgeordneten Gerald Hauser.“

Der FPÖ-Landesparteiobmann erläutert abschließend, dass „die Bürgermeisterdirektwahl in den Gemeinden sich als positiv herausgestellt haben, daher wäre es demokratiepolitisch wichtig, dass auch der Landeshauptmann direkt gewählt wird.“

© 2018 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.