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12. Oktober 2018

Abwerzger: „Überfällige bildungspolitische Trendwende der Bundesregierung schmeckt Tiroler ÖVP-alt Bildungslandesrätin Palfrader offenbar gar nicht!“

FPÖ-Landesparteiobmann fordert Rückkehr zur Sachlichkeit.

Der jüngste mediale Rundumschlag der Tiroler-ÖVP-alt Bildungslandesrätin Dr. Beate Palfrader gegen die Freiheitliche Partei beweist für FPÖ-Landesparteiobmann Markus Abwerzger, dass ihr die „überfälligen bildungspolitischen Reformen und somit die Trendwende in der Schulpolitik durch die türkis-blaue Bundesregierung gar nicht schmecken.“

Er konkretisiert: „Sie sollte sich darauf besinnen, dass Meinungsfreiheit ein hohes Gut ist, so sie sich im rechtsstaatlichen Bereich bewegt. Dass Palfrader einen diffusen Zugang zur Meinungsfreiheit hat, lässt tief blicken. Und ja, es gibt Politiker, und große Teile der Bevölkerung stehen dahinter, die sich, die jüngsten notwendigen Änderungen im Bildungssystem gewünscht haben“, konkretisiert der Tiroler FPÖ-Chef. „Gerade für ihre fragwürdige politische Agitation in der jüngsten Zeit muss sie sich selbst verantworten, hat sie doch durch ihre andauernden abwertenden Reden im Tiroler Landtag gegen die bildungspolitischen Reformen im Schulsystem, und vor allem mit ihrem Vorwurf der Xenophobie gegen die gesamte Bundesregierung, somit auch gegen die türkise Bundes-ÖVP, sich selbst disqualifiziert.“

Abschließend fordert Abwerzger die Bildungslandesrätin auf, zur Sachlichkeit zurückkehren. „Wenn offenbar die Nazi-Keule nicht mehr wirkt, dann diffamiert man andere Meinungen als Hetze, dass ist ihr Stil und ihre Einstellung zu demokratischen Grundrechten.“

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