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11. Jänner 2019 | Innsbruck

Lassenberger: „Abstimmung über Antrag bzgl. Verlängerung der Befreiung von der Parkabgabepflicht für E-Fahrzeuge offenbart Spaltung der ÖVP-Fraktion.“

FPÖ-Klubobmann pocht weiterhin auf die Befreiung von der Abgabe für E-Fahrzeuge.

Einen internen Disput innerhalb der ÖVP-Fraktion im Innsbrucker Gemeinderat ortet der freiheitliche Klubobmann Markus Lassenberger. Grund der Annahme war die Abstimmung über einen Antrag der ÖVP-Gemeinderätin Mag. Mariella Lutz, die Verlängerung der Befreiung von der Parkabgabepflicht für Batterie-, Elektrofahrzeuge und Kraftfahrzeuge mit Wasserstoff-Brennstoffantrieb bis 31.12.2019. „Fakt ist, dass die ÖVP-Gemeinderäte Wanker und Mag. Winkel gegen den eigenen Antrag gestimmt haben, nur Vize-Bgm. Gruber, KO Mag. Anzengruber und Mag. Lutz haben den eigenen Antrag unterstützt“, führt Lassenberger aus, der einen Richtungsstreit innerhalb der ÖVP zwischen ÖAAB, dem Wanker und Winkel angehören und dem Wirtschaftsbund dem Mag. Lutz und Mag. Anzengruber angehören ortet. „Wir Freiheitliche fordern zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes eine Befreiung für derartige Fahrzeuge, nur Grüne, Für Innsbruck, SPÖ und der linke ÖAAB Flügel der Innsbrucker ÖVP haben mit ihrem Abstimmungsverhalten die Wirtschaftstreibenden massiv brüskiert, und dem Wirtschaftsstandort einen Bärendienst erweisen.“ Lassenberger verweist abschließend auch darauf, dass das Verkehrsministerium gerade die Förderung der E-Fahrzeuge österreichweit in den Mittelpunkt stellt.

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