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Kofler: ÖH verfehlt ihren Auftrag – politische Hetze statt studentischer Vertretung

Die Österreichische Hochschülerschaft soll sich um die Anliegen von Studenten kümmern – nicht demokratisch gewählte Parteien diffamieren.

„Mit ihrem Aufruf zur Teilnahme an Demonstrationen gegen den bevorstehenden FPÖBundesparteitag in Kitzbühel überschreitet die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) wieder einmal klar ihre Kompetenz und verkennt ihren Auftrag“, kritisiert die Tiroler FPÖ-Landtagsabgeordnete und Bildungssprecherin Gudrun Kofler. „Als gewählte studentische Interessenvertretung ist es ihre alleinige Aufgabe, sich für die Anliegen der Studenten einzusetzen – und nicht als politischer Kampagnenapparat gegen eine demokratisch legitimierte Partei aufzutreten.“

Statt sich ihrer eigentlichen Verantwortung zu widmen – der Vertretung studentischer Interessen in Fragen der Studienbedingungen, sozialen Absicherung und akademischen Freiheit – verliert sich die ÖH zunehmend in ideologischer Stimmungsmache und gesellschaftlicher Spaltung. „Wer anlässlich des Parteitags der derzeit stärksten politischen Kraft im Land mit Parolen wie ‚Den Faschisten keine Ruhe!‘ agitiert, dem FPÖ-Programm pauschal einen ‚faschistischen, verhetzenden Charakter‘ unterstellt und öffentlich zu Protesten aufruft, hat sich längst vom Anspruch auf sachliche Auseinandersetzung verabschiedet – und stellt damit auch die eigene demokratische Legitimation ernsthaft infrage“, so Kofler.

Der eigentliche Zweck der ÖH – die Vertretung aller Studenten, unabhängig von deren politischer Gesinnung – werde durch solche Aktionen ad absurdum geführt: „Die ÖH ist längst nur mehr der verlängerte Arm linker Aktivisten. Höchste Zeit, die Zwangsmitgliedschaft für diese linksextremistischen Umtriebe endlich abzuschaffen!“, so LAbg. Kofler abschließend.

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