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23. Jänner 2023 | Innsbruck, FPÖ, Innenpolitik, Wahlen

Lassenberger: „Innsbruck braucht Funktionstüchtige Stadtführung“

FPÖ verschließt sich einem Neuwahltermin zum ehestmöglichen Zeitpunkt nicht.

FPÖ-Vizebürgermeister sieht im angekündigten Chaos bei einer Auflösung des Gemeinderats von ÖVP nur eine Ausrede, um Neuwahlen nicht zu ermöglichen. „Welches Chaos soll denn ausgelöst werden? Waren die Mandatare der ÖVP nicht die letzten 4,5 Jahre im Gemeinderat und haben das Chaos, das der grüne Bürgermeister jedesmal veranstaltet, miterlebt. Befindet sich die Innsbrucker Stadtpolitik nicht im Stillstand? Genau das tut sie, es geht nämlich nichts mehr Gescheites weiter“, so FPÖ-Vizebürgermeister Lassenberger.

Die Enthaltungen von ÖVP und FI sind Zeichen dafür, dass man einfach so weitermachen will, aber man solle sich da nicht auf die Grünen verlassen, denn Georg Willi hat ja schon mehrmals angekündigt, sich einer Wahl zu stellen. „Für die Innsbrucker Bürger, von denen sich sehr viele Neuwahlen wünschen, wäre die Auflösung und gleichzeitige Neuwahl eine Erlösung und für den Gemeinderat die Chance, zukünftig konstruktiv zu arbeiten. Die ÖVP fürchtet aber wohl der aktuellen Stimmungslage vor dem Votum der Bürger wie der Teufel das Weihwasser. Die FPÖ verschließt sich jedenfalls auch nicht einem fixen Wahltermin zum erstmöglichen Termin, spätestens aber im Frühherbst. Wir gehen davon aus, dass die ÖVP diese Ankündigung in Form eines Antrags bewerkstelligen will. Denn erst mit einer neuen Koalition und einem neuen verlässlichen Bürgermeister wird sich in Innsbruck was bewegen“, so FPÖ-Vizebürgermeister Lassenberger.

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