Skip to main content

Lassenberger: „Willi ist zum Feind der Meinungsfreiheit mutiert“

FPÖ kritisiert grüne Allmachtsfantasien von Innsbrucks Bürgermeister

„Sich hinter einem Gemeinderatsbeschluss zu verstecken, um eine Veranstaltung in den Räumen des Congress Innsbruck zu verbieten, ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten“, so FPÖ-Vizebürgermeister Markus Lassenberger. Auf Nachfrage von Vizebürgermeister Lassenberger in der letzten Stadtsenatssitzung gab Bürgermeister Willi nämlich an, seine Begründung auf das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes zu stützen. Ob die Landespolizeidirektion Tirol oder der Verfassungsschutz zur Veranstaltung des Dr. Ganser befragt wurde, wurde von Willi nicht beantwortet und somit aus Sicht der FPÖ nicht durchgeführt. Das heißt, es gibt gar keine sicherheitsrelevante Beurteilung, die besorgniserregend wäre, sondern scheinbar nur ein Bezug auf einen Artikel des Standard.

Mehr weiß man, wenn die Dringende Anfrage beantwortet wurde, die von der FPÖ-Rudi Federspiel gemeinsam mit Gerechtes Innsbruck eingebracht wurde. Aus einer offiziellen Mailbeantwortung an einen Bürger heißt es im Namen des Bürgermeisters: „Dieser Mix aus Holocaustrelativierung, Antisemitismus, Wissenschaftsfeindlichkeit sowie der nicht-vorhandenen Abgrenzung zu Reichsbürgern und Rechtsextremisten steht den Werten, die Bürgermeister Georg Willi vertritt, fundamental entgegen.“

Damit ist für die FPÖ belegt, dass es lediglich eine laienhafte Einschätzung des grünen Bürgermeisters dazu gab, die nicht vom zuständigen Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung stammt. Es hätte genug Zeit bestanden, um eine derartige Stellungnahme einzuholen. Somit kommt Lassenberger abschließend zum Schluss, dass es „Willi gar nicht um eine professionelle Einschätzung geht, sondern lediglich um seine ideologiegetriebene Agenda, dich sich allzu gerne der Zensur bedient. Die Grünen machen Politik nach dem Credo einer berühmten schwedischen Kunstfigur: Ich mach mir die Welt, wie sie mir gefällt!“

© 2025 Freiheitliche Partei Österreichs. Alle Rechte vorbehalten.