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Steiner: „Werde Bollwerk der Österreicher und ihrer Freiheit sein“

Tiroler FPÖ-Bundesrat Christoph Steiner übernimmt Vorsitz des Gesundheitsausschusses in Wien

Noch nie zuvor war der Gesundheitsbereich in der österreichischen Politik so präsent, wie aktuell. In dieser sensiblen Zeit hat nun das freiheitliche Mitglied des Bundesrates aus Tirol Christoph Steiner die Ehre den Vorsitz im Ausschuss für Gesundheit zu übernehmen.

"Mit Demut nehme ich diese große Herausforderung an und freue mich zugleich auf die fordernde Arbeit. Gerade jetzt, wo chaotische Grüne sich unter der Leitung ihres völlig überforderten Minister Anschober einen Schnitzer nach dem anderen leisten", geht Steiner hart ins Gericht und kündigt an, dass "unter meinem Vorsitz sinnvolle und nachhaltige Reformen unterstützt werden und keine weiteren vermurksten Verordnungen mehr mitgetragen werden."

Steiner erinnert dabei an den Ostererlass, der "unseren Kindern und Familien verboten hat, die Großeltern zu besuchen, ja unsere Kinder sogar als Todesengel für die Großeltern hingestellt hat, um kurz darauf, pünktlich zum Ramadan, diese Verordnung wieder zurück zu nehmen", und kündigt an, dass "ich meinen Vorsitz mit großer Vorsicht ausführe. Ich werde genau darauf achten, dass wir in Österreich nicht weiter schlechter gestellt werden als jene, die zu uns gekommen sind."

Besonders sauer aufgestoßen, ist Steiner der Versuch eine "Spionage-App" verpflichtend einzuführen. "Gerade im Gesundheitsbereich arbeitet man mit hochsensiblen Daten, die unbedingt zum Schutz der Person entsprechend behandelt werden müssen. Ich habe kein Interesse, in einer schwarz-grünen Überwachungs- Demokratur aufzuwachen, weshalb gerade wir Freiheitlichen als Hüter der Freiheit und Verfechter der Grundrechte sehr wachsam sein werden und mit allen Mitteln dagegen aufbegehren werden."

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