„Es ist nicht nur das 10. Jahr in Folge, wo die Tiroler Abgeordneten der FPÖ am aktivsten im Parlament arbeiten. In den 10 Jahren in denen nun Statistik geführt wird, erreicht das Jahr 2023 einen neuen Höchststand bei den freiheitlichen Aktivitäten. Es wurden alle parlamentarischen Instrumente, die uns zur Verfügung stehen, genutzt, um aktive Politik im Sinne der österreichischen Bevölkerung zu machen“, zeigt sich der freiheitliche Klubobmann-Stellvertreter Peter Wurm erfreut.
Auch bei den Plenarreden haben die Freiheitlichen die Nase vorn. „In den 43 Plenarreden, die ich letztes Jahr hielt, habe ich die zahlreichen Probleme, mit denen die Menschen im alltäglichen Leben konfrontiert sind, thematisiert. Es zeigt sich nämlich immer häufiger, dass man bei den anderen Parlamentsparteien wirklich von einer Einheitspartei sprechen kann. Bei so gut wie allen essentiellen Fragen sind sich diese einig und bilden eine gemeinsame Front. Nur wir Freiheitliche stehen dem gegenüber und stehen damit im Bund mit der Bevölkerung. Darum wird es auch im heurigen Superwahljahr gehen: Kosmopolitische Eliten oder heimische Bevölkerung“, so Wurm mit Blick auf die kommenden Wahlen. Redebeispiele sind etwa, das Bargeld Volksbegehren, dass von mehr als 530.000 Menschen unterzeichnet wurde, die von der Regierung vermurkste Gesundheitsreform, die Pensionen in Zeiten von Höchstinflation, Preisstopp – Steuerstopp – Sanktionsstopp, der Mutter-Kind-Pass der ab sofort aus ideologischen Gründen „Eltern-Kind-Pass“ heißen soll, die Benko-Misere mitsamt Jobgarantie bei Kündigung von Kika/Leiner-Personal, die Verhinderung von Lebensmittelverschwendung, das Volksbegehren zum Thema Impflicht, und viele weitere mehr“, zählt Wurm auf.
Allein zwei freiheitliche Tiroler Abgeordnete, Peter Wurm und Gerald Hauser, haben zusammen 70 konkrete Gesetzesanträge und 330 Anfragen an die verschiedenen Ministerien in nur einem Jahr eingebracht. „Diese Jahresbilanz zeigt eindeutig, dass wir Freiheitliche konkrete Lösungsvorschläge und auch die Kompetenz haben, dieses Land aus seiner misslichen Lage, in die es diese Bundesregierung hineinmanövriert hat, wieder herauszuholen. Das wird dauern, wir können das Ruder aber noch herumreißen“, zeigt sich Wurm überzeugt.
„Wenn ich das Jahr 2023 Revue passieren lasse, hat man als durchschnittlicher österreichischer Steuerzahler nicht nur das Vertrauen in die Politik verloren, sondern bereits auch einiges vom privaten Wohlstand. Denn die Regierung hat in ihre Abgehobenheit und Arroganz längst vergessen, dass sie im Dienst der österreichischen Bevölkerung und für deren Interessen zu arbeiten hat. Es wird ein knallharter ideologiescher Kurs fortgeführt, ohne die Realität widerzuspiegeln oder aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen. Eine von „oben herab“ diktierte Politik der selbsternannten Eliten, ohne Rücksichtnahme auf die Probleme der Menschen und deren alltägliche Lebensrealität hat eine neue Dimension erreicht“, so das Resümee des freiheitlichen Klubobmann-Stellvertreter Peter Wurm abschließend.